6. Oktober 2017

Bundestagswahlkampf 2017

Als linksjugend ['solid] Dortmund waren wir im Bundestagswahlkampf 2017 mit Infotischen, Aktionen und wahlkampfbezogenen Treffen aktiv. Wir beteiligten uns am Plakatieren mit den GenossInnen der LINKEN, machten regelmäßig Infotische - unter anderem in der Münsterstraße, in der Schützenstraße, an der Möllerbrücke und bei Podiumsdiskussionen -, beteiligten uns am Haustürwahlkampf in der Uhlandstraße und am Kneipenwahlkampf am Abend vor der Wahl, und vieles mehr. Nachfolgend gibt es hier Bilder von den Wahlkampfaktivitäten von ['solid] Dortmund zur Bundestagswahl 2017:

Eindrücke vom ['solid]-Bundestagswahlkampf 2017 in Dortmund (zum Vergrößern klicken)

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 in Dortmund

Wir veröffentlichen an dieser Stelle eine kurze Betrachtung über das Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September 2017 in Dortmund aus der Sicht von linksjugend ['solid] und DIE LINKE, die unser Genosse Collin geschrieben hat:

Die Ergebnisse der Bundestagswahl sind sowohl motivierend als auch niederschlagend. Zum Einen hat die Wahl das bisher rechteste Parlament in der Geschichte der Bundesrepublik zur Folge, mitsamt dem Einzug der rassistischen, arbeiterfeindlichen rechts-konservativen AfD und dem Wiedereinzug der neoliberalen FDP. DIE LINKE konnte dagegen nur vergleichsweise bundesweit wenig Zugewinne erhalten und hat gerade in dem von Regierungsbeteiligung geprägten Osten schwere Verluste einfahren müssen. In den kommenden Jahren wird uns also ein rechtes Parlament gegenüberstehen, welches massiv Arbeiterrechte einschränken, Sozialabbau betreiben und rassistische Gesetze verschärfen und beschließen wird. Allem Anschein nach werden die Verantwortung für die kommende neoliberale Politik CDU/CSU, FDP und Grüne übernehmen und nicht mehr eine Große Koalition.

Doch gibt uns das Ergebnis hier in Dortmund und im Westen Hoffnung. In der Nordstadt konnten wir zweitstärkste Kraft mit 19% der Zweitstimmen werden, gefolgt von 14,9% in der Innenstadt-West und 11,3% in der Innenstadt-Ost. Insgesamt erhielten wir 28.430 Stimmen und somit 9,3% der Wählerstimmen und konnte somit um 1,5% zulegen. Damit zeigt sich deutlich, dass für tausende ArbeiterInnen, MigrantInnen und Jugendliche in Dortmund DIE LINKE die Alternative zur bestehenden Politik ist. In dutzenden westdeutschen Städten konnte DIE LINKE ihr Wahlergebnis im Vergleich zu vorherigen Wahlen erhöhen, seien es Bochum, Köln, Bremen oder Frankfurt. Überall dort haben engagierte Mitglieder und SympathisantInnen der Partei einen Wahlkampf geleistet, der uns eine Möglichkeit zur Verankerung im politischen Bewusstsein der Bevölkerung als demokratische und sozialistische Partei gab. Diese Arbeit müssen wir auch in Zukunft leisten, wenn es darum geht, gegen die Macht der Banken und Konzerne aktiv zu werden und unsere Reichweite zu erhöhen. Daher kommt zu unseren Treffen immer donnerstags um 19 Uhr ins LINKE-Büro Dortmund (Schwannenstraße 30) und werdet selbst aktiv im Kampf für eine sozialistische Demokratie!

16. August 2017

Veranstaltungen von ['solid] Dortmund im Wahlkampf

Am 24. September findet die Wahl zum nächsten Bundestag statt. Dabei geht es entweder um ein Weiterso mit Merkel (CDU) und Schulz (SPD), oder um einen grundlegenden Richtungswechsel zu Politik für die Mehrheit der Bevölkerung in diesem Land, der nur mit einer starken LINKEN auf Grundlage eines sozialistischen Programms möglich ist. Linksjugend ['solid] Dortmund wird deshalb im Zeitraum bis Ende September im Rahmen des Bundestagswahlkampfes eine Reihe von Veranstaltungen zu verschiedensten Themen anbieten:

  • 24. August:
    Vergleich von Wahlprogrammen
    Für welche Positionen stehen die bürgerlichen Parteien bei der Bundestagswahl? Wir vergleichen die Programme und Forderungen von CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen und AfD mit den Vorschlägen der LINKEN.
  • 31. August:
    Umweltfrage und Sozialismus
    Welche Antworten geben SozialistInnen auf die zunehmende Umweltzerstörung und den Klimawandel? Sind sozialistische Ideen und Ökologie vereinbar?
  • 7. September:
    Steigende Mieten und Wohnraum
    In den großen Städten wird Wohnen immer teurer. Viele Menschen können sich die Mieten nicht mehr leisten und werden aus städtischen Zentren verdrängt. Wir wollen über Lösungen zu diesem Problem diskutieren!
  • 14. September:
    "Linksextremismus" - ein Kampfbegriff
    Nach den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg im Juli war in den bürgerlichen Zeitungen oft von "linksextremistischer Gewalt" die Rede, Rufe nach "Rock gegen Links" und härteren Strafen gegen als links wahrgenommene Personen und Gruppen wurden laut. Was hat es mit dem "Linksextremismus" auf sich? Ist ['solid] Dortmund "linksextremistisch"?
  • 21. September:
    Arbeit, Ausbildung und Soziales
    Immer mehr Menschen in Deutschland arbeiten im Niedriglohnsektor, die Situation von Azubis ist oft prekär und an Altersvorsorge ist gar nicht erst zu denken. Was sind radikale, sozialistische Antworten auf die soziale Schieflage im Land? Was sind die Vorschläge der LINKEN dazu?
  • 24. September:
    DIE LINKE wählen und selbst aktiv werden!
  • 28. September:
    Auswertung der Bundestagswahl
    Bei unserem ersten Treffen nach der Bundestagswahl diskutieren wir über das Wahlergebnis und seine Bedeutung für die politische Stimmung in der Arbeiterklasse.

2. August 2017

['solid]-Veranstaltung: Die politische Situation auf der koreanischen Halbinsel

Unser Genosse Jonas war ein Jahr lang in Südkorea und wird von der politischen Lage vor Ort berichten: 3. August 2017, 19:00 Uhr, LINKE-Büro, Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund.

Durch das stalinistische Regime in Nordkorea unter Diktator Kim Jong-Un und die verschärften Spannungen zwischen den USA und der Regierung in Pjöngjang seit Anfang diesen Jahres ist die politische Lage in Korea in den deutschen Medien dauerhaft präsent. Aber auch im marktwirtschaftlich organisierten Süden Koreas ist die politische Lage angespannt: Im letzten Winter kam es in der Hauptstadt Seoul zu gewaltigen Massenprotesten mit bis zu über eine Million TeilnehmerInnen. Das Ziel dieser Proteste war die Absetzung der südkoreanischen Präsidentin Park Geun Hye, die in schwere Fälle von Korruption verwickelt war und im März schließlich ihres Amtes enthoben wurde. In Südkorea leben ca. 15% der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze, Millionen sind von Altersarmut bedroht und arbeiten für Niedriglöhne bei multinationalen Großkonzernen wie Samsung, Hyundai oder Kia. Vorher war Südkorea bis in die 1980er Jahre hinein eine echte kapitalistische Entwicklungsdiktatur, in der nicht einmal die unabhängige Organisierung von ArbeiterInnen in Gewerkschaften möglich war. Die Vergangenheit und Gegenwart auf der koreanischen Halbinsel bergen das Potenzial für große soziale Explosionen und Kämpfe. Unser ['solid]-Dortmund-Genosse Jonas war ein Jahr lang in Südkorea und wird von seinen Erfahrungen berichten und eine Einschätzung der politischen Lage geben. Kommt vorbei und diskutiert mit!

Bericht: Prozess gegen AntifaschistInnen in Dortmund

Am 21. Juli 2017 fand in Dortmund ein Prozess gegen zwei AntifaschistInnen statt, bei dem einige unserer GenossInnen anwesend waren, um die Angeklagten zu unterstützen. Hier ein kleiner Bericht dazu von unserem Genossen Jonas von linksjugend ['solid] Dortmund:

Am Freitagmorgen, dem 21.07.2017, fand vor dem Dortmunder Amtsgericht eine Verhandlung gegen zwei GenossInnen der SDAJ, die sich an den Protesten gegen den Naziaufmarsch TddZ am 04.06.2016 beteiligt hatten, statt. Damit setzten sich die von der Polizei durchgeführten Repressionen rund um den TddZ fort. Gemeinsam mit Vertretern von linken Gruppen, Parteien und Jugendorganisationen hat die Linksjugend ['solid] Dortmund ihre Solidarität mit den Angeklagten im Gerichtssaal gezeigt. Auch die Dortmunder Nazis hatten im Internet angekündigt dem Prozess beiwohnen zu wollen. Es zeigte sich jedoch eine große solidarische Öffentlichkeit, sodass die Verhandlung in den größten Saal des Amtsgerichts verlegt werden musste. Teilweise konnten Zuschauer dem Prozess nicht beiwohnen, da es nur begrenzte Sitzmöglichkeiten gab. Aber auch den Nazis wurde dadurch kein Platz für ihre geplanten Einschüchterungen und Provokation gelassen.

Die Angeklagten wurden beschuldigt Teil eines Durchbruchsversuchs durch eine Polizeisperre gewesen zu sein. Sie stellten dem Gericht dar, dass sie durch zivilen Ungehorsam beabsichtigt hatten den Naziaufmarsch zu blockieren und keinerlei Gewalt angewendet haben. Die beiden Zeugen der Anklageseite widersprachen sich während des Verhörs durch Verteidiger, Richter und Staatsanwalt in einigen Punkten selbst und auch gegenseitig. Zudem war auf einem von der Polizei während der Demo aufgezeichneten Video keine Gewaltausübung seitens der Angeklagten zu erkennen. Der vorsitzende Richter bemerkte ein offensives Verhalten der Polizeikräfte während ihres Einsatzes. Gegen die Anwendung von Gewalt sprach auch die Aussage einer der Zeugen, der angab, dass es Verletzte bei den Polizeikräften durch den eigenen Einsatz von Pfefferspray gegeben habe, aber ihm sonst keine Verletzungen bekannt seien. Hingegen wurden die Angeklagten mit Pfefferspray in den Augen und einem Tritt gegen der Oberschenkel verletzt.

Der Richter erklärte sich bereit das Verfahren einzustellen, jedoch stimmte die Staatsanwaltschaft der Einstellung nur gegen die Leistung von 40 Stunden gemeinnütziger Arbeit zu. Um eine weitere psychologische Belastung durch ein in die Länge Ziehen des Verfahrens zu entgehen, zeigten sich die Verteidiger und Angeklagten nach einer kurzen Beratung damit einverstanden.

Die Heute zum Ausdruck gebrachte Solidarität mit den GenossInnen zeigt, dass es in Dortmund kein Platz für Nazipropaganda gibt und wir uns nicht von Nazis einschüchtern lassen. Das Verfahren zeigt aber auch deutlich die staatlichen Repressionen, die DemonstrantInnen immer wieder rund um Naziaufmärsche erfahren. Nur gemeinsam und solidarisch können wir uns vor ihnen schützen.

13. September 2016

Es reicht!

24. September, 13 Uhr: Großdemo gegen rechte Gewalt in Dortmund

Aufruf
Es reicht! - Nazi-Gewalt stoppen - in Dortmund und Anderswo


Am 14. August wurde ein Dortmunder Antifaschist, der Mitglied der LINKEN ist, am helllichten Tag vor seiner Haustür am Westpark von drei Vermummten angegriffen und mit einem Messer attackiert. Zuvor hatte er Anzeige gegen stadtbekannte Nazis gestellt.

Der Überfall ist trauriger Höhepunkt einer Reihe steigender Gewalt von Rechts in Dortmund: Angriff auf das Rathaus, Übergriff auf Journalisten, Morddrohungen und Einschüchterungen. Es erinnert an die Zeit der fünf Morde, die zwischen 2000 und 2006 von Nazis in Dortmund begangen wurden.

Die Situation ist Teil von zunehmender rechter Gewalt im ganzen Bundesgebiet. Ob Dortmund oder anderswo: Wir wollen in einer Stadt leben, in der sich jeder und jede ohne Angst bewegen kann – überall! Und das betrifft uns alle – denn jede und jeder, der nicht in das Weltbild der Nazis passt, steht vor der Gefahr eines Übergriffes. Wenn wir uns nicht spalten lassen und gemeinsam für eine offene Gesellschaft kämpfen, zeigen wir den Nazis, dass sie hier nichts zu sagen haben.

Wir werden die Serie rechter Gewalt stoppen und uns nicht einschüchtern lassen, sondern stehen Seite an Seite mit den Opfern und Zeug*innen rechter Gewalt. Getroffen wurde einer – gemeint sind wir alle! Deswegen laden wir euch ein, mit uns am 24. September 2016 zu einer Demonstration auf die Straße zu gehen und ein Zeichen gegen rechte Gewalt zu setzen.

Wir sind ein Zusammenschluss aus Vertreter*innen und Einzelmitgliedern antifaschistischer Organisationen, linker Gruppen, Migrantenverbänden, Fußballfans, Parteien und Gewerkschaften.

Die Demo am 24.9. beginnt um 13:00 an der Steinwache, direkt neben dem Hauptbahnhof-Nordausgang.

UnterstützerInnen:

Anatolische Föderation Deutschland
Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus Dortmund
AStA TU Dortmund
ATIF
BAK Revolutionäre Linke
BezirksschülerInnen-Vertretung Dortmund
BlockaDO
Bonner Jugendbewegung
Bündnis antirassistische Offensive Aachen
Bündnis Dortmund gegen Rechts
DGB Jugend Dortmund-Hellweg
DIDF Dortmund
DIDF jugend Dortmund
Die Grünen Dortmund
DIE LINKE.NRW
DIE LINKE. Kreisverband Dortmund
Die Linke.SDS Münster
Die Partei Dortmund
DKP Dortmund
Dortmund stellt sich quer
Falken NRW
Förderverein Gedenkstätte Steinwache/Internationales Rombergpark-Komitee
GEW Stadtverband Dortmund
Grüne Jugend Dortmund
Interventionistische Linke Köln
Kein mensch ist illegal Köln
Köln gegen Rechts
LabourNet Germany
Linksjugend ['solid] Dortmund
Linksjugend ['solid] NRW
Mein Einsatzleiter
MigrantInnenverein Dortmund e.V.
MLPD Dortmund
Naturfreunde Dortmund-Kreuzviertel
Piraten Dortmund
Planerladen Dortmund
Rebell Dortmund
Revolutionärer Jugendbund
SAV Sozialistische Alternative
SDAJ Dortmund
Train of Hope
VVN/BdA Dortmund
YDG

Weitere Infos: Es reicht - Rechte Gewalt stoppen(Facebook)

18. August 2016

Es Reicht! Demonstration gegen rechte Gewalt am 20.08.2016

Es reicht!
Nazi-Gewalt stoppen – in Dortmund und anderswo!

Am 14. August wurde ein Dortmunder Antifaschist, der Mitglied bei Linksjugend [‘solid] ist, am helllichten Tag vor seiner Haustür von drei Vermummten angegriffen und mit einem Messer attackiert. Verletzt konnte er den Angreifern entkommen. Das Opfer musste sich mit einer Stichverletzung am Bauch im Krankenhaus behandeln lassen.
Nur wenige Tage zuvor kam es zu mehreren Angriffen gegen Dortmunder Linke, auch gegen den Betroffenen. So wurden der 24-jährige und ein Freund von Nazis in Dorstfeld bedroht, verfolgt und mit Glasflaschen beworfen. Der betroffene Dortmunder Antifaschist erstattete gegen die von ihm erkannten Nazis Anzeige bei der Polizei.
Wir erinnern uns an die fünf Morde, die seit 2001 von Nazis in Dortmund begangen wurden. Es war Glück, dass der Angegriffene entkommen konnte. Wir meinen, dass dieser Mordversuch nicht unbeantwortet bleiben darf! Getroffen wurde einer von uns – gemeint sind wir alle! Wir werden uns nicht einschüchtern lassen.
Wir, ein Bündnistreffen von Vertreter*innen und Einzelmitgliedern antifaschistischer Organisationen, linker Gruppen, Parteien und Gewerkschaften, rufen als Zeichen der Solidarität mit allen von rechter Gewalt Betroffenen zu einer ersten Demonstration auf!
Samstag, 20.08.2016 um 12:00 Uhr an der Katharinentreppe (Dortmund Hbf), anschließend Demonstration nach Dorstfeld
Weitere Aktion:
23.8., 18.00 Uhr: Protest gegen die Nazikundgebung an der Katharinentreppe
24.9., 14.00 Uhr: Großdemo gegen rechte Gewalt in Dortmund

17. Mai 2016

04.06.16 - Nazis stoppen!

Text unseres Flyers zur Mobilisierung gegen den „Tag der deutschen Zukunft“

Am 4. Juni wollen Nazis aus ganz Deutschland in Dortmund marschieren. Am sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ wollen sie gegen MigrantInnen, LGBTIQ und Linke hetzen.

Sie präsentieren sich als konsequentester Teil der rassistischen Bewegung, die von AfD, Pegida, Hogesa und Co. getragen wird. Sie alle fordern geschlossene Grenzen und mehr Abschiebungen – Forderungen, die durch die Politik der regierenden Parteien zunehmend erfüllt werden.

Nazis wie der in Dortmund aktiven Partei „Die Rechte“ genügt das aber nicht. Sie gehen mit Gewalt gegen Geflüchtete vor. 2015 gab es deutschlandweit über 500 Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte – auch in Eving und im Kreuzviertel. Die Bamberger Ortsgruppe von „Die Rechte“ wurde im Oktober 2015 bei der Vorbereitung von Bombenanschlägen erwischt.

Nazis und andere Rassisten machen für Probleme wie Wohnungsmangel, Arbeitslosigkeit und Sozialabbau MigrantInnen verantwortlich. So versuchen sie, Menschen die unter diesen vom kapitalistischen System verursachten Problemen leiden für ihre Ideologie zu gewinnen und zu einem Kampf von „Deutschen“ gegen „Ausländer“ aufzuhetzen. Wir setzen dem den gemeinsamen Kampf entgegen – für gute, bezahlbare Wohnungen für alle, die hier leben, für ein Bleiberecht für alle Geflüchteten und gegen Fluchtursachen, zu denen das deutsche Militär und deutsche Konzerne beitragen.

In den letzten Jahren haben die Nazis in verschiedenen Städten versucht, Aufmärsche zum „TddZ“ zu veranstalten. Dabei wurden sie immer wieder von AntifaschistInnen blockiert.
Für 2016 haben sie sich Dortmund ausgesucht, weil Dortmund dafür bekannt ist, dass die Nazis freien Lauf haben. Die Nazis verlassen sich auf den „Service“ der Polizei ihre Demos durchzusetzen.

Aber auch in Dortmund können Nazis gestoppt werden, wenn viele Menschen sich ihnen entschlossen entgegenstellen!
Wir unterstützen den Aufruf des Bündnisses BlockaDO.
Gemeinsam mit vielen AntifaschistInnen werden wir den Aufmarsch verhindern.

Informiert euch auf unserem Blog, auf blockado.info und bei Twitter (#notddz) über aktuelle Entwicklungen und Aktionen am 4. Juni.